Historisches

Berka Werra Suhl Tal

Werra-Suhl-Tal Untertor Kreidezeichnung 2019

                                                 Werra Suhl Tal                                

Werra Suhl Tal am Saturday 6th Mar 2021.

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Pressemeldungen der Polizei der letzten Wochen zu Werra-Suhl-Tal:

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Interessante Urteile

Alle am 2021-03-05 neu eingestellten Entscheidungen

Aktuelle verkehrsrechtliche Entscheidungen

jurisPK-StrVerkR
  • jurisPK-Straßenverkehrsrecht: Aktualisierung von § 32 StVZO, Randnummer 18.5 vom 25.02.2021
    25. Februar 2021
    Das VG Bremen (v. 05.02.2021 - 5 V 2909/20) stellt fest, dass rein wirtschaftliche Vorteile keine Grundlage für eine Ausnahmegenehmigung bilden. Ferner darf man sich nur auf Vertrauensschutzgesichtspunkte berufen, wenn die bisherige Verwaltungspraxis rechtmäßig gewesen ist; denn die Verwaltung ist nicht gehalten, an einer in der Vergangenheit ausgeübten rechtswidrigen Verwaltungspraxis festzuhalten.
  • jurisPK-Straßenverkehrsrecht: Aktualisierung von § 23 StVO 1. Überarbeitung, Randnummer 24.4 vom 22.02.2021
    22. Februar 2021
    Auf den unter Rn. 24.2 erwähnten Vorlagebeschluss des OLG Hamm v. 15.08.2019 - 4 RBs 191/19 hat der BGH entschieden: Ein elektronischer Taschenrechner unterfällt als elektronisches Gerät, das der Information dient oder zu dienen bestimmt ist, der Vorschrift des § 23 Abs. 1a Satz 1 StVO (BGH v. 16.12.2020 - 4 StR 526/19). Aus gegebenem Anlass geht der BGH zunächst auf die umstrittene Grundsatzfrage ein, ob die Norm möglicherweise nichtig ist (zur Diskussion siehe Hecken, NZV 2021, 84; Will,...