Historisches

Berka Werra Suhl Tal

Werra-Suhl-Tal Untertor Kreidezeichnung 2019

                                                 Werra Suhl Tal                                

Werra Suhl Tal am Monday 18th Jan 2021.

News, sonstige Informationen und mehr .....


 

Für Fragen oder Anregungen bitte das Kontaktformular hier (ganz unten) verwenden. 

 

Pressemeldungen der Polizei der letzten Wochen zu Werra-Suhl-Tal:

Klicke hier !

 

 

Interessante Urteile

Alle am 2021-01-18 neu eingestellten Entscheidungen

Aktuelle verkehrsrechtliche Entscheidungen

jurisPK-StrVerkR
  • jurisPK-Straßenverkehrsrecht: Aktualisierung von OWiG - Bezüge zum Straßenverkehrsrecht, Randnummer 152.5 vom 12.01.2021
    12. Januar 2021
    Zur Frage, ob der Betroffene bei der Anwendung standardisierter Messverfahren einen Anspruch auf Einsichtnahme in Messunterlagen hat, hat nun das Bundesverfassungsgericht eine wichtige Grundsatzentscheidung getroffen. Im konkreten Fall ging es um eine Geschwindigkeitsmessung mit dem Messgerät PoliScan Speed M1; der Betroffene wollte Einsicht in die Rohmessdaten und die Lebensakte des Messgeräts sowie in die Lehrgangs- und Schulungsbescheinigungen der Messbeamten. Das war vom Amtsgericht...
  • jurisPK-Straßenverkehrsrecht: Aktualisierung von § 4 BKatV, Randnummer 12.9 vom 12.01.2021
    12. Januar 2021
    Im Rahmen der aktuellen Diskussion über die (Teil-)Nichtigkeit der StVO-Novelle 2020 wurde seitens des ADAC und des Justizministeriums Baden-Württemberg vorgebracht, die Anordnung eines Fahrverbots sei auch auf der Grundlage der §§ 24, 25 StVG unzulässig, da bereits die Fassung der StVO vom 06.03.2013 das Zitiergebot verletzt habe. Dieser Auffassung haben das OLG Braunschweig in zwei Beschlüssen (v. 08.10.2020 - 2 Ss (OWi) 230/20 und v. 04.12.2020 - 1 Ss (OWi) 173/20) und das KG mit...
  • jurisPK-Straßenverkehrsrecht: Aktualisierung von § 7 StVO, Randnummer 13.1 vom 08.01.2021
    08. Januar 2021
    Das OLG Düsseldorf hat mit Urteil vom 06.02.2018 - I-1 U 102/17 zutreffend darauf hingewiesen, dass das Verbot von § 7 Abs. 3c Satz 3 StVO, wonach auf Straßen mit mindestens drei Fahrstreifen je Richtung Lastkraftwagen über 3,5 t den linken Fahrstreifen – außer zum Zweck des Linksabbiegens – nicht benutzen dürfen, auch auf Autobahnen gilt. Es hat ferner in Auswertung der Entstehungsgeschichte festgestellt, dass die Regelung dem besseren Verkehrsfluss und damit der Leichtigkeit des Verkehrs...